Solidarität

Clemens Sedmak (Hrsg.) Wissenschaftliche Buchgesellschaft 2010 ISBN-13: 978-3534207749

Sammelband: Solidarität

Solidarität ist wieder aktuell geworden. In Zeiten der Gerechtigkeitsdebatten fragen immer mehr Menschen nach der verbindenden Kraft in Gemeinschaften, nach gegenseitiger Unterstützung und nach Schutz vor Bedrohungen.

Solidarität ein europäischer Wert?

Auch als europäischer Wert ist die Solidarität ganz gegenwärtig: Wie können die verschiedenen Gesellschaften Europas sich auf gemeinsame Standards und Verbindlichkeiten einigen? Welche Auffassungen können die Grundlage einer solchen Einigung sein? Gibt es einen Wert der Solidarität, der zum Kanon des europäischen Selbstverständnisses gehört? Diesen Fragen gehen Fachleute aus dem In- und Ausland in diesem interdisziplinären Sammelband nach.

1. Auflage 322 S.
Wissenschaftliche Buchgesellschaft

Einleitung zu den Beiträgen von Clemens Sedmak

Der vorliegende Band versammelt Beiträge zu Wert, Begriff, Diskussion und Wirklichkeit von Solidarität. Im ersten Teil („Europäische Perspektiven“) setzt sich der Soziologe Manfred Prisching unter dem Titel “Solidarität und europäischen Lifestyles” mit der gesellschaftlichen Modernisierung in Europa, dem damit verbundenen Wertewandel und dem daraus resultierenden Wandel des Solidaritätsverständnisses der Gesellschaftsmitglieder auseinander. Individualisierung und Pluralisierung haben eine Vielfalt von Lebensstilen hervorgebracht, wodurch die Frage nach der Solidarität neu zu stellen ist. Entlang von Begriffen wie “alte und neue Solidarität”, “institutionalisierte Solidarität”, “individualisierte Solidarität”, “flüchtige Solidarität”, “unverbindliche Solidarität”, “beliebige Solidarität”, “ambivalente Solidarität” systematisiert der Autor das für die individualisierte und pluralisierte Gesellschaft charakteristische Solidaritätsverständnis. Ohne sich im Fahrwasser des soziologischen Mainstreams zu bewegen, zeigt der Autor, wie Solidarität von modernen europäischen Gesellschaften gelebt wird, auch welche Art und Weise Solidarität zum modernen “Lifestyle” gehört.

Die englische Politikwissenschafterin Louise Haagh befasst sich in ihrem Beitrag mit verschiedenen Formen distributiver Dynamiken und zeigt auf, dass diese entweder zur Herausbildung minimalistischer Öffentlichkeiten, oder aber zur Herausbildung inklusiver Öffentlichkeiten (Marshall-Öffentlichkeiten) führen können. Marshall-Öffentlichkeiten zielen auf die Schwächung von Chancenunterschieden ab. Die Autorin zeigt den Zusammenhang zwischen Kerninstitutionen und dem Prozess der Inklusion im Kontext moderner Entwicklungsherausforderungen, wodurch dieser verstehbar wird. Am Beispiel des institutionellen Zusammenhangs von Ausbildung, Wohlfahrt und Arbeit wird deutlich gemacht, wie das Zusammenspiel die Dimensionen von Chancen und sozialer Mobilität formen und welche Herausforderungen für die Demokratisierung beruflicher Freiheit sich daraus ergeben. Diese haben für den öffentlichen Sektor und öffentlichen Werte Bedeutung hinsichtlich der Stärkung der post-produktivistischen Entwicklungen und Demokratisierung in Europa. Haagh geht davon aus, dass es eine Reihe institutioneller Sets braucht, um Inklusion bewusst zu gewährleisten und zu gestalten, da der Markt dieses nicht leisten kann. Andernfalls bleiben Solidarität und politisches Leben substanzlos.

Mit dem Solidaritätsbegriff in den Rechtstexten der Europäischen Union und den Europäischen Gemeinschaften arbeitet der Text des Juristen und Philosophen Andreas Th. Müller. Der Solidaritätsgedanke hat zunehmend in die europarechtlichen Normentexte Einzug gehalten, wobei aber der Solidaritätsbegriff in unterschiedlichen Dimensionen zu finden ist. Müller nimmt in seinem Artikel eine Bestandsaufnahme und Statusbestimmung des Solidaritätsbegriffs im Europarecht vor, indem er das EU-Primärrecht, die Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon und das EU-Sekundärrecht untersucht und das darin enthaltene Solidaritätskonzept ausfindig macht. Der Autor zeichnet die Entwicklung von den Anfängen der Europäischen Integration, als Solidarität in den Rechtstexten noch kein fest geprägter Begriff war, bis zu dem heute programmatisch und verbindlich festgeschriebenen Grundsatz der Solidarität unter den Mitgliedsstaaten im Europarecht nach. Eingegangen wird dabei auf den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zwischen den Regionen, die Solidarität zwischen gesellschaftlichen Gruppen, soziale Grundrechte und internationale Solidarität. Auf dieser Grundlage kommt Andreas Th. Müller zu spannenden Thesen zum Status des europarechtlichen Begriffs der Solidarität und prognostiziert eine Entwicklung in Richtung einer weiteren Stärkung des Solidaritätsgedanken, formuliert aber auch Zweifel hinsichtlich der Justiziabilität des Solidaritätsprinzips.

Die Juristin und Politikwissenschafterin Doris Wydra wirft in ihrem Text einen kritischen Blick auf den Solidaritätsdiskurs in der Europäischen Union. Die Autorin geht auf mehrere Diskursebenen ein: Sie befasst sich mit dem Solidaritätsdiskurs im Kontext der Gründung des europäischen Gemeinschaftssystems, innerhalb dessen die Solidarität zwischen den Völkern ein Grundwert war, dementsprechend einen Niederschlag in den Verträgen fand und als Motor der europäischen Integration zu verstehen ist. Wydra weist aber auch auf Schwächen des europäischen Gemeinschaftssystems hin, in dem auch die Solidarität an ihre Grenzen stößt. Wydra stellt berechtigterweise die Frage nach der Basis des europäischen Solidaritätsgefühls. Inwiefern ist Solidarität für die Europäerinnen und Europäer identitätsstiftend und erzeugt Verbundenheit? Und inwieweit wird diese Solidarität durch eine Rhetorik der Ressentiments gegenüber den neuen Mitgliedsstaaten im Osten unterlaufen? Wie kommt man von einer auf ökonomischen Grundlagen beruhenden Solidarität, die von den Schwierigkeiten der Umverteilung begrenzt wird, zu einer, die europäischen Staaten integrierenden, Solidarität?

Den letzten Beitrag des ersten Teils über europäische Perspektiven liefern die Theologen Johannes Wallacher und Johannes Müller. Sie beschäftigen sich in ihrem Text mit der Europäischen Union als Wertegemeinschaft, deren zentraler Wert das Prinzip Solidarität darstellt. Dieses Prinzip treibt auch die europäische Integration voran und soll auch über die Grenzen der Europäischen Union hinaus getragen und angewendet werden. Die Autoren gehen der Frage nach, ob und wie die EU diesem Anspruch gerecht wird, beruhend auf dem Solidaritätsprinzip weltpolitische Verantwortung zu übernehmen und welche Reformen notwendig wären, um diese Zielsetzung zu verwirklichen.